Erstes Pfeilerwackeln an der Waldschlößchenbrücke?

Gestern bin ich auf einen sehr fundierten Artikel zur Frage der nachträglichen Verträglichkeitsprüfung bei der Dresdner Waldschlößchenbrücke gestoßen. Ohne an dieser Stelle zu tief ins Detail gehen zu wollen, einige der Feststellungen des EuGH zur Durchführung dieser nachträglichen Prüfungsleistung bzw. zu den allgemeinen Schutzpflichten nach der Habitatrichtlinie, dürften ein erstes kleines „Pfeilerwackeln“ ausgelöst haben.

Ausgangspunkt für die Vorlage an den EuGH war die Frage, ob vorliegend die Notwendigkeit einer nachträglichen Verträglichkeitsprüfung nach der Habitatrichtlinie 92/43/EWG besteht, und wenn ja, in welcher konkreten Weise diese dann durchzuführen sei. Problematisch war in diesem Zusammenhang, dass im Zeitpunkt der Planung der Waldschlößchenbrücke das Elbtal noch nicht als FFH-Gebiet eingestuft war, bei Baubeginn allerdings schon. (mehr …)